22 November 2024

Be prepared: Ein kritischer Blick (nicht nur) ins Bücherregal spart Ärger bei der Hausdurchsuchung

Die überaus sympathische Ampelkoalition hat den Menschen im besten Deutschland aller Zeiten einige schöne Phrasen beschert; zum Beispiel „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze”.  Im Klartext: Wer etwas äußert, das per se nicht strafbar ist, aber den falschen Leuten gegen die Hutschnur geht, kann dennoch ins Visier von Staatsanwaltschaft oder Verfassungs„schützern” geraten. So will es zum Beispiel Nancy Faeser, die beste deutsche Innenministerin aller Zeiten, und so soll es u.a. nach ihrem und dem Willen anderer bester deutscher Ministernder aller Zeiten im Demokratiefördergesetz stehen. Was schon im Gesetz steht (und zwar im Strafgesetzbuch), ist der §188. Mit diesem Gummiparagraphen sollen Mandatsträger geschützt werden. Zugleich feiert damit aber das einstige Delikt der Majestätsbeleidung seine Auferstehung. Spätestens seit der Hausdurchsuchung bei Stefan Niehoff, der ein lustiges Meme über Robert Habeck, den besten deutschen Wirtschaftsminister aller Zeiten, auf X geteilt hat, sollte jeder gewarnt sein: Leute, seht Euch daheim kritisch um; guckt in Bücherregale, Nippessammlung und das Fach mit den T-Shirts im Schlafzimmerschrank. Wenn der Staat bei Euch nachschaut, kann alles und jedes zum Indiz für falsches Denken werden. Weiterlesen